Wie militarisiert ist die deutsche Außenpolitik?
Die deutsche Außenpolitik gilt gemeinhin als friedensorientiert, moderat und kaum militarisiert. An diesem Image der "Zivilmacht Deutschland" sind aber Zweifel angebracht, wenn man sich etwa Berlins Verteidigungsausgaben, seine Rüstungsexport- oder Abrüstungspolitik genauer anschaut. Von einer Priorisierung ziviler über militärische Instrumente kann in der deutschen Außenpolitik kaum die Rede sein.
Eine feministische Kritik des Centre for Feminist Foreign Policy und der deutschen Sektion der Women’s International League for Peace and Freedom, finanziell unterstützt von der Heinrich-Böll-Stiftung.
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Inhaltsverzeichnis
ZUSAMMENFASSUNG
1 EINLEITUNG
2 MILITARISIERUNG, MILITARISMUS UND SICHERHEIT
2.1 Was ist Militarisierung? Was ist Militarismus?
2.2. Welche geschlechtsspezifischen Auswirkungen hat Militarisierung?
2.3. Was ist ein feministisches Sicherheitsverständnis?
2.4. Wie kann Militarisierung gemessen werden?”
3 DIE SICHERHEITSPOLITISCHEN PRIORITÄTEN DEUTSCHLANDS
3.1. Was versteht die Bundesregierung unter Sicherheit?
3.2. Wessen Sicherheit hat Vorrang?
3.3. Nukleare Abrüstung
3.4. Rüstungsexportkontrolle
3.5. In wessen Sicherheit investiert Deutschland?
3.6. Wer beeinflusst die deutsche Außenpolitik?
4 DEUTSCHLANDS ENGAGEMENT FÜR SICHERHEIT
4.1. Militarisierung des humanitären Raums
4.1.1. Militarisierung des State-Building
4.1.2. Militarisierung von Grenzen
4.2. Militarisierung des Multilateralismus
4.2.1. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
4.2.2. Deutschland als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat
5 POLITIKEMPFEHLUNGEN
5.1. Kurzfristige Empfehlungen:
5.1.1. Fokussierung auf ein feministisches Sicherheitsverständnis
5.1.2. Priorisierung von Abrüstung und einer wirklich restriktiven Rüstungsexportkontrolle
5.1.3. Demilitarisierung des humanitären Raums
5.1.4. Entwicklung inklusiver und demokratischer Entscheidungsprozesse zur Gestaltung der deutschen
Friedens- und Sicherheitspolitik
5.1.5. Förderung eines feministischen Sicherheitsverständnisses innerhalb des multilateralen Systems
5.2. Langfristige Empfehlungen:
5.2.1. Fokussierung auf ein feministisches Sicherheitsverständnis
5.2.2. Priorisierung von Abrüstung und einer wirklich restriktiven Rüstungsexportkontrolle
5.2.3. Förderung eines feministischen Sicherheitsverständnisses innerhalb des multilateralen Systems
6 FAZIT
7 LITERATURVERZEICHNIS